Die Grünen-Spitze hat sich letzte Woche auf einen 15-Punkte-Katalog gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD verständigt. Das Papier, das am Donnerstag verabschiedet wurde, trägt den Titel„Mit Mut und Entschlossenheit gegen Rechtsextreme und die AfD“und wurde vom Parteivorstand am Samstag veröffentlicht.
Bund und Länder sollten nach Ansicht der Grünen-Spitze systematisch Material zur AfD sammeln. Ziel sei es, den Sicherheitsbehörden kontinuierlich Material zur Verfügung zu stellen, um ein mögliches AfD-Verbot abzuwägen. Die Task-Force solle von Bund und Ländern gemeinsam durch einen Beschluss der Innenministerkonferenz eingerichtet werden.
Sehr aktueller Hintergrund, passend zur aufgeregten Lage der Deutschen Nation!!
Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes? (Bertold Brecht)
Sehr aktueller Hintergrund, passend zur aufgeregten Lage der Deutschen Nation!!
Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes? (Bertold Brecht)
„Der übergriffige Staat will einfach alles regeln“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) macht die Regelungswut der Ampel-Koalition für den Aufwuchs von Bürokratie verantwortlich. Er will eine Regierung ohne die Grünen bilden und glaubt, dass „Volkserziehung“ die AfD nicht kleinhält.
Ich möchte Euch regelmäßig interessante Beiträge zum Alltag vermitteln.
Dadurch sollt Ihr Spaß haben auf meine Seite zu schauen.
Da ich jetzt 3 Jahre den Blog erfolgreich betreibe, hoffe ich Euch auch zukünftig eine interessante Palette an Gedichten oder anderen Beiträgen anbieten zu können!
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.