BITTE KEINE MOGELPACKUNGEN VON SELBST ERNANNTEN GUTMENSCHEN MEHR!!!
Der Migrationspakt der Vereinten Nationen soll heute in Marrakesch in Marokko von den Völkern der Welt unterzeichnet werden!
Leider gab es in Deutschland keine ehrliche Debatte zu diesem Pakt,obwohl er angesichts seiner Reichweite und Sprengkraft dringend eine solche gebraucht hätte.
Mehr als 90 mal taucht im Migrationspakt die Formulierung auf : „wir verpflichten uns…“.Der Rechtsprofessor Reinhard Merkel aus Hamburg geht fest davon aus, dass Deutsche Gerichte den Pakt vollständig in ihre Entscheidungen einzubeziehen haben.
Daher sei es blauäugig und äußerst einseitig die Migration aus der Armut als einen Segen für die Menschheit zu betrachten wie es im Migrationspakt steht.
Damit ist der Migrationspakt lediglich Ausdruck einer ignoranten Politik, der es nicht wirklich um Integration und freiwillige Angebote der Völker westlicher, fleißiger demokratischer Staaten geht!
Dahinter stehen genau solche weitreichenden Globalisierungsgedanken mit Auswirkungen auf die Menschen in Europa, Amerika, Australien und Japan, wie sie z.B. hinter TTIP stehen und bei denen die Menschen auf die Straße gegangen sind.
Und es ist auch der Spruch des ehemaligen Bundespräsidenten Gauck zu beachten, dass auch in Deutschland unser Herz zwar weit ist, aber unsere finanziellen Möglichkeiten nur begrenzt sind!
Beim etwas genaueren Lesen des sogenannten Migrationspaktes der Vereinten Nationen, wie er am 10. Und 11.September in Marrakesch unterzeichnet werden soll, fallen folgende diskussionswürdige Textzeilen auf:
Überschrift:Unsere Vision und Leitprinzipien;
8…… Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt und dass diese positiven Auswirkungen durch eine besser gesteuerte Migrationspolitik optimiert werden können. Die meisten Migranten auf der Welt reisen, leben und arbeiten heute auf sichere, geordnete und reguläre Weise…….
I.Kommentar: Wenn der Wertekanon nicht stimmt, da in den Herkunftsländern keine Religionsfreiheit, keine Achtung der Frau, keine Toleranz gegenüber dem christlichen Glauben oder anderen Religionen bzw. dem Atheismus herrscht, treffen diese positiven Annahmen nicht zu. Zudem ist es aus wirtschaftlicher Sicht nicht möglich alle Menschen durch die Gut entwickelten Länder aufzunehmen bzw. allen potentiellen Migranten in ihren Heimatländern dasselbe Leben bereitzustellen wie es die Menschen in Europa, Amerika, Australien und Japan haben.
Überschrift: Gemeinsames Verständnis
10…. Wir müssen außerdem allen unseren Bürgerinnen und Bürgern objektive, faktengestützte und klare Informationen über die Vorteile und Herausforderungen der Migration vermitteln, um irreführende Narrative, die zu einer negativen Wahrnehmung von Migranten führen, auszuräumen.
II.Kommentar: Die Bürger sind jedoch keine passiven Elemente, welche Migration einfach nur richtig erklärt bekommen müssen, sondern Wählerinnen und Wähler mit bereits vorhandenen und erkämpften Sozialstandards. Vor Unterzeichnung eines solchen Abkommens ist mindestens der Bundestag zu beteiligen bzw. zusätzlich optimalerweise noch die Landesparlamente! Zudem sind wie schon gesagt bei Aufnahme und Hilfe : wirtschaftliche Grenzen gesetzt!
12.Er(der Pakt)soll förderliche Bedingungen schaffen, die es allen Migranten ermöglichen, unsere Gesellschaften durch ihre menschlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fähigkeiten zu bereichern und so besser zu einer nachhaltigen Entwicklung auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene beizutragen!
III.Kommentar: Dieser Punkt kann einen Sog nach Europa, Amerika, Australien und Japan und anderer entwickelte Länder bewirken, der sich kaum eindämmen lässt und keine Grenze nach oben einzieht. Über Anforderungen an die ethische Anpassung und Qualität der Migranten wird anscheinend bewusst nicht gesprochen!!!
IV.Kommentar :
Die Punkte 13 ff unter der Überschrift: Gemeinsamer Zweck sind grundsätzlich richtig weil sie beabsichtigen… den potentiellen Migranten in ihren Herkunftsländern eine nachhaltige Existenzgrundlage aufzubauen und aufrechtzuerhalten, um sie damit an der „eigentlichen“ Migration in die 1.Welt-Länder zu hindern
ABER: Doch selbst hierbei sind die Möglichkeiten begrenzt!
KERNSTÜCK des Migrationspakts: 23 Ziele für eine sichere, geordnete und reguläre Migration
Erhebung und Nutzung korrekter und aufgeschlüsselter Daten als Grundlage für eine Politikgestaltung, die auf nachweisbaren Fakten beruht
Minimierung nachteiliger Triebkräfte und struktureller Faktoren, die Menschen dazu bewegen, ihre Herkunftsländer zu verlassen
Bereitstellung korrekter und zeitnaher Informationen in allen Phasen der Migration
Sicherstellung dessen, dass alle Migranten über den Nachweis einer rechtlichen Identität und ausreichende Dokumente verfügen
Verbesserung der Verfügbarkeit und Flexibilität der Wege für eine reguläre Migration
Förderung einer fairen und ethisch vertretbaren Rekrutierung von Arbeitskräften und Gewährleistung der Bedingungen für eine menschenwürdige Arbeit
Bewältigung und Minderung prekärer Situationen im Rahmen von Migration
Rettung von Menschenleben und Festlegung koordinierter internationaler Maßnahmen betreffend vermisste Migranten
Verstärkung der grenzübergreifenden Bekämpfung der Schleusung von Migranten
Prävention, Bekämpfung und Beseitigung von Menschenhandel im Kontext der internationalen Migration
Integriertes, sicheres und koordiniertes Grenzmanagement
Stärkung der Rechtssicherheit und Planbarkeit bei Migrationsverfahren zur Gewährleistung einer angemessenen Prüfung, Bewertung und Weiterverweisung
Freiheitsentziehung bei Migranten nur als letztes Mittel und Bemühung um Alternativen
Verbesserung des konsularischen Schutzes und der konsularischen Hilfe und Zusammenarbeit im gesamten Migrationszyklus
Gewährleistung des Zugangs von Migranten zu Grundleistungen
Befähigung von Migranten und Gesellschaften zur Verwirklichung der vollständigen Inklusion und des sozialen Zusammenhalts
Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration
Investition in Aus- und Weiterbildung und Erleichterung der gegenseitigen Anerkennung von Fertigkeiten, Qualifikationen und Kompetenzen
Herstellung von Bedingungen, unter denen Migranten und Diasporas in vollem Umfang zur nachhaltigen Entwicklung in allen Ländern beitragen können
Schaffung von Möglichkeiten für schnellere, sicherere und kostengünstigere Rücküberweisungen und Förderung der finanziellen Inklusion von Migranten
Zusammenarbeit bei der Ermöglichung einer sicheren und würdevollen Rückkehr und Wiederaufnahme sowie einer nachhaltigen Reintegration
Schaffung von Mechanismen zur Übertragbarkeit von Sozialversicherungs- und erworbenen Leistungsansprüchen
Stärkung internationaler Zusammenarbeit und globaler Partnerschaften für eine sichere, geordnete und reguläre Migration
Alle orange markierten Ziele der o.g. Aufstellung der 23 Punkte sind in verschiedener Hinsicht problematisch bzw. nicht richtig durchdacht!!!
Positiv sind folgende Ziele einzuschätzen:
Ziel 9: Verstärkung der grenzübergreifenden Bekämpfung der Schleusung von Migranten
Ziel 10: Prävention, Bekämpfung und Beseitigung von Menschenhandel im Kontext der internationalen Migration
Ziel 11: Integriertes, sicheres und koordiniertes Grenzmanagement
Gefährlich ist folgendes Ziel einzuschätzen:
Nochmal Ziel 15: Gewährleistung des Zugangs von Migranten zu Grundleistungen:
…. Wir verpflichten uns, sicherzustellen, dass alle Migranten ungeachtet ihres Migrationsstatus ihre Menschenrechte durch einen sicheren Zugang zu Grundleistungen wahrnehmen können. Wir verpflichten uns ferner zur Stärkung von Leistungserbringungssystemen, die Migranten einschließen,….
Durch solche Versprechen werden alle Menschen eingeladen Migranten zu werden …dass ist schlicht NIEMALS bezahlbar !!!
V. Kommentar
Hier ist nicht klar, wie die Migration vorwiegend oder gar ausschließlich in soziale Systeme, verhindert werden soll!!!
VI. FAZIT
Der Migrationspakt der UN vermittelt irrtümlicherweise die Hoffnung, dass sehr viele bis unbegrenzt viele Migranten nach Europa , Amerika, Australien oder Japan oder andere Staaten kommen können.
Die versprochene Gewährleistung von Grundleistungen, die Befähigung von Migranten und Gesellschaften zur Verwirklichung der vollständigen Inklusion und des sozialen Zusammenhalts, und Schaffung von Mechanismen zur Übertragbarkeit von Sozialversicherungs- und erworbenen Leistungsansprüchen sind letztlich nur leere Versprechungen weil angesichts der in Bälde 2.5 Milliarden Menschen in Afrika keines falls durch die 1.Welt bezahlbar.
Die Skepsis der USA, Australiens, Österreichs, Ungarns, Tschechiens, Dänemark und Polens zu diesem Migrationspakt, der gleichzeitig fast einem Aufnahmeversprechen aller Migranten gleichkommt ist somit teilweise nachvollziehbar und nicht von vorherein zu verurteilen!!!
1)Zusammenfassend formuliert: riskiert der Migrationspakt die Entscheidungsgewalt der hoch entwickelten westlichen Nationalstaaten sowie Staatenbündnisse mit der Begründung, dass diese die Migration allein nicht meistern können.
2.)Das ist jedoch unehrlich und scheinheilig, weil es das Prinzip der Freiwilligkeit von Angeboten an Entwicklungsländer hintergeht.
3.)Es gilt vielmehr : Migration muss unbedingt wirtschaftlichen, aber auch hohen ethisch- moralischen Ansprüchen der Völker der demokratischen und durch Fleiß prosperierenden Zielländer gerecht werden!!!
4.)Migration ist also nicht, wie im MIGRATIONS-PAKT oberflächlich behauptet, naturgegeben und von den fleißigen und ethisch korrekten, demokratischen Völkern und Staaten einfach hinzunehmen!!!
Die in Berlin lebende bemerkenswerte Künstlerin gehört zu den wichtigsten Nachwuchskünstlerinnen ihrer Generation. Alicja Kwade stellt In ihren Arbeiten Fragen nach unserer Wahrnehmung von Realität. Dabei setzt sie sich mit naturwissenschaftlichen, philosophischen, gesellschaftlichen oder auch ökonomischen Phänomenen auseinander,
Entwicklung
Alicja Kwade ist 1979 in Kattowitz geboren, kam 1986 nach Hannover. Nach dem Abitur in Hannover ging K. nach Berlin und studierte 1999-2005 an der Universität der Künste bei Dieter Hacker und Christiane Möbus. Das Studium finanzierte sie durch Jobs, sie sortierte Schuhe und machte eine Security-Schulung bei einer Wach- und Schließgesellschaft.
Wirken
Alicja Kwade, deren Hauptinteressen sich auf Physik, Mathematik, Philosophie und Soziologie richten, beschäftigt sich als Künstlerin mit dem Kontrast von Material und Form, mit der Gesetzmäßigkeit ihrer Struktur, den Gesetzen der Physik und dem „Spiel mit der Erwartung des Betrachters“ (FAZ, 27.4.2010). Ihr Material sind Alltagsgegenstände aus Industrie und Haushalt oder aus der Natur. 2004 erregte K. Aufsehen mit einer Reihe von Kurzvideos.
Preise
Piepenbrock Förderpreis für Skulptur hectorpreis, Mannheim Robert Jacobsen-Preis, Würth
Video Pink Floyd:Wir brauchen keine arroganten dogmatischen Oberlehrer-wir sind erwachsen!!!
Foto 2 Friedrich März in Leipzig:
HINTERGRUND:
Im Rennen um den CDU-Vorsitz hat Friedrich Merz in seiner Kritik am Kurs in der Migrationspolitik nachgelegt. Aus Sicht des Juristen hat Deutschland die Kontrolle über die Flüchtlingspolitik noch immer nicht zurückerlangt.
Merz sagte am Samstag auf dem Landesparteitag der sächsischen CDU in Leipzig: „Es geht nicht, dass der Staat einräumen muss, dass er zeitweise die Kontrolle verliert darüber, wer denn in das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland einreist. Und dann muss man eben, wenn es gar nicht anders geht, auch Grenzkontrollen einführen, um einen ungeregelten Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.“
Es gebe einen anhaltenden Kontrollverlust des deutschen Staates in der Flüchtlingspolitik, sagte Merz in Leipzig.
„Es darf sich in der Tat nicht wiederholen“
Der frühere Unionsfraktionschef sagte knapp eine Woche vor dem entscheidenden Parteitag in Hamburg: „Ich will übrigens der Bundeskanzlerin die gute Absicht an dieser Stelle gar nicht absprechen.“
Er sei durch und durch ein überzeugter Europäer. „Aber offene Grenzen können keine Einladung dafür sein, einen ungeregelten Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland zuzulassen, über den wir bis heute die Kontrolle nicht zurückgewonnen haben. Denn nach wie vor sind ungefähr 200.000 bis 250.000 Migranten in Deutschland, über deren Aufenthalt und über deren Herkunft wir nichts wissen. Das sind Dinge, die wir eben nicht zulassen dürfen, wenn wir nicht in Kauf nehmen wollen, dass daraus politische extreme Parteien entstehen“, sagte er auch mit Blick auf die AfD.
Mit der CDU müsse „Lösungskompetenz“ verbunden werden. „Die Bundeskanzlerin hat selbst gesagt, so etwas wie 2015/2016 darf sich nicht wiederholen. Und ich will das noch einmal unterstreichen: Es darf sich in der Tat nicht wiederholen, dass wir eine solche Situation erleben wie 2015/16“, sagte Merz unter Beifall mit Blick auf die Flüchtlingskrise.
