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1327.Gedicht! Oberlehrer mit Tempo-Limit ausgebremst! ©Frank Sander, 17.01.2023
1327.Gedicht! Oberlehrer mit Tempo-Limit ausgebremst! ©Frank Sander, 17.01.2023
ODE an die Freude: Verfassungsbeschwerde für Einführung von Tempolimit am 17.01.2023 abgewiesen!
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde für die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen abgewiesen. Die Beschwerdeführer hätten ein verfassungswidriges Unterlassen des Gesetzgebers nicht ausreichend dargelegt, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Insbesondere hätten sie eine Beeinträchtigung ihrer Freiheitsrechte nicht aufgezeigt. (Az: 1 BvR 2146/22)
Die Beschwerdeführer, zwei Privatpersonen, wandten sich gegen unzureichende Klimaschutzmaßnahmen in Deutschland. „Exemplarisch“ forderten sie ein Tempolimit. Dies zu unterlassen, verletze ihre Freiheitsrechte und verstoße gegen das 1994 in das Grundgesetz aufgenommene Umweltschutzgebot. Das Bundesverfassungsgericht wies die Beschwerde jedoch als unzulässig ab. „Die Beschwerdeführer haben die Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht hinreichend dargelegt“, erklärten die Karlsruher Richter.
Sie betonten allerdings, der Klimaschutz gewinne „bei fortschreitendem Klimawandel in allen Abwägungsentscheidungen des Staats weiter an relativem Gewicht“. Das gelte nicht nur für Verwaltungsentscheidungen und Planungsverfahren, „sondern auch für den Gesetzgeber“.
Pressequelle 1 Verfassungsbeschwerde gegen Tempolimit abgewiesen
1.) Idioten gehören verboten,
nur nicht die freie Fahrt!
Es sind Antifreiheits- Niloten,
Belehrung brauchen sie stark!
2.) Das Schattenland hat sich gewehrt,
das freie Fahren erhalten!
Verfassungsbeschwerde versagt,
die Oberlehrer gefalten!
3.) Das Tempolimit kam nicht,
die Richter handelten weise!
Die Links-Grünen kriegten es nicht,
ihr Langsamfahren im Kreise!
4.) Sie wollten den Porsche verbieten,
er atmet die Autobahn!
Sie hassen das sportliche Reisen,
durch übersteigerten Wahn!
5.) Die Freiheit bleibt nun beim Alten,
wer langsam fährt ist kein Held!
Sie ziehen die Stirne in Falten,
Verbote-Glocke nicht schellt!
6.) Idioten gehören verboten,
nur nicht die freie Fahrt!
Es sind Antifreiheits- Niloten,
Belehrung brauchen sie stark!
7.) Ein Nachbar will Verbote auch,
aus Neid und Boshaftigkeit!
Nun steht er mit Wut auf dem Schlauch!
die Umweltkirche ihn treibt!
8.) Deutschland steht im Ranking weit hinten,
hier will Niemand mehr investiern!
Der Wirtschaftsglanz könnt verblassen,
doch Diktatoren verlieren!!!
9.) Idioten gehören verboten,
nur nicht die freie Fahrt!
Es sind Antifreiheits- Niloten,
Belehrung brauchen sie stark!
10.) Das Schattenland hat sich gewehrt,
das freie Fahren erhalten!
Verfassungsbeschwerde versagt,
die Oberlehrer gefalten!
11.) Das Tempolimit kam nicht,
die Richter handelten weise!
Die Links-Grünen kriegten es nicht,
ihr Langsamfahren im Kreise!
12.) Die Wende wollte die Freiheit,
Idioten wollten sie nicht!
In Opportunistischem Starrsinn,
sahen den Sinn damals nicht!
1327.Gedicht! Oberlehrer mit Tempo-Limit ausgebremst! ©Frank Sander, 17.01.2023
1327.Gedicht! Oberlehrer mit Tempo-Limit ausgebremst! ©Frank Sander, 17.01.2023
Pressequelle 2 Deutschland im Industrie-Ranking weit abgerutscht!!!
Aktuelle Nachrichten
1327.Poem! Upper teacher slowed down with speed limit! ©Frank Sander, 01/17/2023
1327.Poem! Upper teacher slowed down with speed limit! ©Frank Sander, 01/17/2023
1.) Idiots are forbidden,
just not the free ride!
They’re anti-freedom Nilotes
They need instruction badly!
2.) The shadow land has defended itself,
get the free driving!
constitutional complaint fails,
the senior teachers folded!
3.) The speed limit didn’t come,
the judges acted wisely!
The Left-Greens didn’t get it
you driving slowly in circles!
4.) They wanted to ban the Porsche,
he breathes the Autobahn!
You hate sportive travel
through exaggerated delusion!
5.) Freedom now stays the same,
who drives slowly is not a hero!
they wrinkle their foreheads,
Prohibition Bell Doesn’t Ring!
6.) Idiots should be forbidden,
just not the free ride!
They’re anti-freedom Nilotes
They need instruction badly!
7.) A neighbor also wants bans,
out of envy and malice!
Now he’s standing with anger on the hose!
the environmental church drives him!
8.) Germany is far behind in the ranking,
Nobody wants to invest here anymore!
The economic glow may fade
but dictators lose!!!
9.) Idiots are forbidden,
just not the free ride!
They’re anti-freedom Nilotes
They need instruction badly!
10.) The shadow land has fought back,
get the free driving!
constitutional complaint fails,
the senior teachers folded!
11.) The speed limit didn’t come,
the judges acted wisely!
The Left-Greens didn’t get it
you driving slowly in circles!
12.) The turning point wanted freedom,
Idiots didn’t want them!
In opportunistic stubbornness,
didn’t see the point then!
1327.Poem! Upper teacher slowed down with speed limit! ©Frank Sander, 01/17/2023
1327.Poem! Upper teacher slowed down with speed limit! ©Frank Sander, 01/17/2023